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Eine Bekannte ist Lehrerin, die die Schule gewechselt hat wobei auch die Stundenverpflichtung herabgesetzt wurde. Nun hat die auszahlende Stelle festgestellt, dass ihr ein Jahr lang zuviel Geld ausgezahlt wurde. Muß das Geld zurückgezahlt werden und wenn ja, in welchem Ausmaß?

Grundsätzlich sind natürlich unberechtigt erhaltene Gelder zurück zu bezahlen. Es gibt allerdings im Arbeitsrecht das Institut des „gutgläubigen Verbrauchs“. Wenn der Arbeitnehmer berechtigter Weise davon ausging, dass der überwiesene Gehalt tatsächlich zur Gänze zusteht, dann kann die Überzahlung nicht zurückgefordert werden. Diese berechtigte Annahme fällt aber schon dann weg, wenn er an der Rechtmäßigkeit des zu Unrecht ausbezahlten Geldes auch nur zweifeln musste. Und das bereits aufgrund der objektiven Umstände. Da nach den Angaben eine Stundenreduzierung vorangegangen war, musste bereits (objektiv) mit einem geringeren Gehalt gerechnet werden. Es wäre daher grundsätzlich von einer Rückzahlungsverpflichtung auszugehen.

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Rechtsanwalt
Dr. Thomas Hofer-Zeni
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