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Ich habe einer Käuferin eine Hose geschickt. Sie wurde als Briefsendung versandt. Ich habe ihr angeboten ein versichertes Paket oder eine Briefsendung, die billiger ist aber daher nicht versichert. Die Frau wollte unbedingt eine Briefsendung. Die Käuferin behauptet nun, dass sie die Hose nicht bekommen hat. Muss ich Ihr nun den Kaufpreis rückerstatten?

Nach öst. Recht gilt bei einer genehmigten Übersendung die Ware im Zeitpunkt der Übergabe an den Transporteur als übergeben. Eine ausdrückliche Zustimmung hinsichtlich der Versendungsart ist dann nicht notwendig, wenn die Versendung durch Bahn oder Post erfolgt. Damit geht auch das Risiko des Verlustes oder der Beschädigung ab diesem Zeitpunkt auf den Käufer über. In Ihrem Fall wurde die Ware nicht nur mit der Post gesandt, sonder die Versendungsart ausdrücklich vereinbart. Daher ist Ihre Verpflichtung als Verkäufer mit Übergabe des Pakets an die Post erledigt. Im Streitfall ist allerdings zu beachten, dass Sie die Übergabe der Ware an die Post und möglicherweise auch deren Mangelfreiheit in diesem Zeitpunkt beweisen müssen.
In Deutschland besteht im Wesentlichen die gleiche Rechtslage.

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Rechtsanwalt
Dr. Thomas Hofer-Zeni
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