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Das Grundbuch

Eine kurze Beschribung des Grundbuches

Wenn eine Sache in das Eigentum einer Person übertragen werden soll, dann muss nach dem Willen des bürgerlichen Gesetzbuches diese dem neuen Eigentümer übergeben werden, um die Wirkung des Eigentumsüberganges auszulösen. Bei Liegenschaften und Wohnungen, d.h. bei unbeweglichen Gütern stellt sich daher die Frage, wie übergibt man diese, und zwar in einer Form, dass der Wechsel des Besitzes in irgendeiner Weise für Dritte erkennbar wird.

Auf der Grundlage dieser Überlegungen wurde das Grundbuch geschaffen, d.h. ein öffentlich zugängliches Register, in dem Eigentumsübertragungen und natürlich auch andere rechtlich relevante Informationen über Liegenschaften eingetragen sind und nachgeprüft werden können. Neben dieser Möglichkeit der Einsichtnahme hat die Grundbucheintragung noch einen weiteren Zweck: das Eigentum an der Liegenschaft geht erst im Zeitpunkt der Eintragung auf den neuen Eigentümer über.

Geführt wird das jeweilige Grundbuch von dem Bezirksgericht, in dessen Sprengel sich die jeweilige Liegenschaft befindet. Dieses Gericht entscheidet daher über die Eintragungen und Änderung von Grundbuchseintragungen und sammelt auch die entsprechenden Urkunden.

Wenn in das Grundbuch Einsicht genommen wird, so kann dies auf zweierlei Art erfolgen. Entweder ist damit gemeint, dass man sich einen Grundbuchsauszug besorgt, oder es bedeutet, dass man direkt beim Bezirksgericht in die Urkundensammlung Einsicht nimmt. Die Urkunden aufgrund derer Eintragungen, d.h. Neueintragungen, Änderungen und Löschungen, vorgenommen wurden, sind für jedermann zugänglich und können eingesehen werden. Auf diese Weise ist es z.B. möglich Einzelheiten über den Kaufvertrag des derzeitigen Eigentümers, oder den bestehenden Wohnungseigentumsvertrag in Erfahrung zu bringen.

Der Grundbuchsauszug ist heutzutage ein Computerausdruck mit verschiedenen Informationen über die Liegenschaft. Gegenstand dieses Auszuges ist aber immer die so genannte Einlagezahl. Dabei handelt es sich um eine genau definierte Liegenschaftsfläche, die selbst aus verschiedenen Grundstücken zusammengesetzt sein kann.

Dieser Ausdruck d.h. der Grundbuchsauszug wird in drei Teile unterteilt, nämlich das A-Blatt („Gutsbestandsblatt“), das B-Blatt („Eigentumsblatt“) und das C-Blatt („Lastenblatt“).

Im A-Blatt sind die Bestandteile, d.h. die Grundstücke aus denen sich die Einlagezahl zusammensetzt angeführt, samt Grundstücksnummer und deren Benützungsart. Gleichzeitig sind im A-Blatt die mit dem Eigentum an der Liegenschaft verbundenen Rechte nachzulesen (im Unterschied zum C-Blatt, wo Rechte eingetragen sind, die zwar auf der Liegenschaft eingetragen sind, allerdings bestimmten Personen zustehen). Dazu gehören die so genannten Grunddienstbarkeiten wie das Wegerecht, das Wasserleitungsrecht usw..

Im B-Blatt stehen die Informationen über den Eigentümer. Sollten mehrere Eigentümer vorhanden sein, dann ist auch der jeweilige Miteigentumsanteil dort angeführt. Ist der Eigentümer minderjährig oder besachwaltet, so ist ein Vermerk darüber ebenfalls im B-Blatt zu finden.

Das C-Blatt weist alle eine Liegenschaft belastenden Rechte auf. Dazu gehören Pfandrechte, Dienstbarkeiten (wie z.B. das Fruchtgenussrecht, das Wohnungsrecht, usw). Ebenso sind auch andere Beschränkungen im C-Blatt eingetragen, wie Veräußerungs- und Belastungsverbote, Vor- und Wiederkaufsrecht, usw.).

Insgesamt ist daher aus dem Grundbuch eine Vielzahl von wichtigen Informationen herauslesbar, die bei sorgfältigem Studium des Grundbuchauszuges vor unliebsamen Überraschungen - etwa bei Abschluss eines Kaufvertrages – schützen können.

Thomas Hofer-Zeni (28.04.2006)

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