PortraitLesenswertesMusic&ArtKostenlose Online-BeratungHäufig gestellte FragenDownloadsLinksKontakt  
   
Der Beweis der Schöpfung

Grundsätzliches zur Beweisproblematik bei der Schaffung urheberrechtlicher Werke

Auch wenn der Titel diesen Eindruck erwecken könnte: Das hier ist keine theologische Abhandlung. Wenn von Schöpfung die Rede ist, dann ist die Schöpfung des urheberrechtlichen Werkes gemeint. Die meisten Staaten, die ein Urheberrecht kennen, anerkennen den Schutz des Werkes ab dem Zeitpunkt, ab dem es geschaffen wurde. Auf eine bestimmte Registrierung oder Erfüllung eines anderen Formerfordernisses kommt es nicht an. Daher kommt dem Beweis der Schöpfung und dem Nachweis, wer das Werk geschaffen hat, besondere Bedeutung zu.
Damit spreche ich zwei Fragen an, die häufig verwechselt werden, nämlich jene der Rechtslage und jene der Beweisbarkeit. Auch wenn mir das Gesetz das Recht an dem von mir geschaffenen Werk einräumt, ist damit noch nicht beantwortet, ob ich überhaupt meine Urheberschaft beweisen kann. Wenn jemand einen Anspruch geltend macht und dazu bei Gericht Klage erhebt, so muss er die Tatsachen, die seinem Anspruch zugrunde liegen, auch beweisen können.
Unlängst bat mich ein Klient um seine Vertretung, da seine Komposition ohne seine Zustimmung publiziert wurde. Auf meine Frage: „Können Sie beweisen, dass das Ihre Komposition ist?“, antwortet er: „Ja, weil ich es sage.“
Leider ist jedoch die eigene Überzeugung vor Gericht nicht besonders viel wert. Natürlich ist auch die Aussage des Klägers ein Beweismittel. Dem steht aber in der Regel die gegenteilige Aussage des Beklagten gegenüber, sodass dies zwangsläufig zu einer Patt-Situation führen muss. Die Vorbereitung eines Anspruches – und dies gilt natürlich nicht nur für das Urheberrecht – bedarf daher einer eingehenden Sammlung aller Unterlagen, die die notwendigen Tatsachen beweisen können. Im Falle der Frage, wer das Werk geschaffen hat, können dazu etwa Arbeitsunterlagen, Entwürfe oder Skizzen vorgelegt werden. Wichtige und gute Beweismittel sind Zeugen, denen das Werk im Laufe der Entstehung präsentiert wurde, mit denen Verhandlungen über die Arbeit geführt wurden, oder die eben an der Entstehung des Werkes selbst mitarbeiteten. Manchmal wird empfohlen, das Werk einfach in ein Kuvert zu stecken und sich selbst zu schicken. Damit wäre mit Vorlage des verschlossenen Kuverts samt Poststempel auch ein Beweisergebnis zu erzielen. Dies ist zwar grundsätzlich richtig, allerdings eine eher riskante Variante. Stempelfarbe kann verblassen, Kleber kann sich auflösen und Papier kann zerreißen. Sobald das Kuvert geöffnet oder zerrissen ist, ist der Beweis verloren. In vielen Staaten bieten sowohl staatliche als auch private Organisationen Registrierungsmöglichkeiten für urheberrechtliche Werke an. Auch diese dienen in der Regel nur als Beweismittel, schaffen aber kein eigenes Recht, wie dies z.B. im Marken- oder im Patentrecht der Fall wäre. Schließlich steht auch noch die Möglichkeit der Hinterlegung des Werkes bei einem Notar oder Rechtsanwalt zur Verfügung.
Derartige Beweismittel belegen jedoch bei genauerer Betrachtung im Grunde nur Eines: nämlich, dass dieses Werk zum damaligen Zeitpunkt vorhanden war. Damit ist nicht einmal zwingend bewiesen, von wem das Werk geschaffen wurde.
Aufgrund der Bestimmungen der revidierten Berner Übereinkunft - der ein großer Teil der Staaten dieser Welt angehören – sind Werke der Literatur und Kunst geschützt. Dieser Vertrag sieht eine eigene Beweisregel vor, und zwar jene der „Urheberbezeichnung“. Wenn auf einem Werk der Name des Urhebers - in der Regel verbunden mit dem Veröffentlichungsdatum - angebracht ist, dann hat derjenige so lange als Urheber zu gelten, bis der Gegenbeweis erbracht ist. Dies führt zu einer so genannten „Beweislastumkehr“, was im Rahmen eines Gerichtsverfahrens einen nicht unwesentlichen strategischen Vorteil bedeutet.

Aus diesem Grund empfiehlt sich dringend die Anbringung einer derartigen Urheberrechtsbezeichnung. Gleichzeitig sollten aber auch die oben genannten Beweismittel, insbesondere die Sammlung von Skizzen und Entwürfen nach Möglichkeit entsprechend abgesichert und aufbewahrt werden.

Thomas Hofer-Zeni (04.06.2007)

 ZURÜCK

 

Rechtsanwalt
Dr. Thomas Hofer-Zeni
Landstraßer Hauptstr. 82/11 Eingang Hintzerstr.1
1030 Wien

Tel.: +43 1 715 25 26
Fax.: +43 1 715 25 26 - 27

www.hofer-zeni.com


© 2003 by Hofer-Zeni