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Sampling

Eine Entscheidung des BGH Deutschland räumt mit den Gerüchten über die Zulässigkeit der Verwendung von Klangfetzen auf

Ein im Bereich des Musik-Business häufig auftretendes Gerücht ist, dass kurze Sequenzen aus Musikstücken gesampelt werden dürfen und für andere eigene Kompositionen, Arrangements oder Remixes verwendet werde können. Juristen war immer klar, dass diese Vorgehensweise bedenklich ist, auch wenn sich eine ganze Branche und ein eigener Musikstil überwiegend auf diese Vorgehensweise stützen. Nunmehr ist eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes ergangen, der eindeutig festhält, dass auch die Verwendung von kurzen Tonfetzen den Leistungsschutz des Tonträgerherstellers verletzt. Hiezu muss man zunächst folgende Unterscheidung treffen:

Soweit beim Sampling kompositorische Elemente übernommen werden, die in ihrer Individualität erkennbar sind, liegt in der Regel ohnehin bereits eine Verletzung des Rechts des Komponisten an seinem Werk vor, daher eine Urheberrechtsverletzung. Bei ganz kurzen Sequenzen, die weniger als ein oder zwei Sekunden dauern, ist in der Regel eine individuelle Komposition nicht zu erkennen. Ungeachtet dessen gibt es aber einen ebenfalls im Urheberrechtsgesetz geregelten Schutz des Tonträgerherstellers, der für seinen Aufwand im Rahmen der organisatorischen und technischen Erstellung des Tonträgers, diesen Schutz in Form des so genannten „Leistungsschutzes“ gewährt bekommt. Hier kommt es weder auf die Länge noch auf die Individualität und Erkennbarkeit der Klänge an. Die Verwendung jeder Sequenz, und sei sie noch so kurz, reicht für eine Verletzung des Leistungsschutzrechtes aus.
Offen ließ der Bundesgesetzhof lediglich, ob nicht eine freie Benützung vorliegt, was die Nutzung fremder Rechte wieder zulässig machen würde. Dies wäre dann der Fall, wenn die entnommenen Teile in ein neues Werk eingebaut werden, das von den verwendeten Klängen einen so großen Abstand hält, dass damit ein völlig neues Werk entsteht. Das ist bei den meisten Fällen von Remixes nicht anzunehmen, da diese zumeist auf dem besonderen klanglichen Charakter bestimmter Samples aufbauen. Ungeachtet dessen ist jedenfalls eine Verwendung einer Melodie von Teilen einer Melodie von vornherein ausgeschlossen, da die Möglichkeit der freien Bearbeitung von Melodien nicht erlaubt ist.

Ob hier der ausreichende Abstand im Rahmen der neuen Komposition gewahrt geblieben ist, davon kann sich jeder selbst ein Bild machen. Bei den entnommenen Tonsequenzen handelt es sich um eine Sequenz aus dem Stück „Metall auf Metall“ der Gruppe Kraftwerk und wurde diese in dem Titel „Nur mir“ der Sängerin Sabrina Setlur verwendet.

Letztlich zeigt auch diese Entscheidung wieder einmal, wie viel Vorsicht und auch Recherchearbeit notwendig ist, um die Veröffentlichung eigener kreativer Werke abzusichern, und dass man sich dabei nicht auf Gerüchte verlassen sollte.

RA Dr. Thomas Hofer-Zeni (Ungültiges Datum)

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