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Der Schokoladeschuh

Kann ein Schuh aus Schokolade nach den Regeln des Urheberrechtes geschützt werden

Künstler haben es nicht leicht. Ihr Leben lang arbeiten sie daran, sich mit der Originalität ih-rer Werke von anderen abzuheben. Und selbst wenn sie sich diese Anerkennung hart erar-beitet haben, Sicherheit gibt es dennoch keine.

Diesmal geht es um eine Entscheidung aus Österreich, irgendwo angesiedelt zwischen Film und Design. Von einer bekannten Projekt- und Performance-Künstlerin stammt ein Film mit dem Titel „39 ½ < 27°“. Er dauert ca. 1,5 Minuten und stellt einen Mann dar, der einer Frau einen Schokoladeschuh vom Fuß isst. Für die Produktion dieses Films hat die Künstlerin einen Schokoladenschuh anfertigen lassen. Sie verkauft seitdem auch Nachbildungen die-ses Schuhs in verschiedenen Geschmacksrichtungen, die in eigens dafür angefertigten Schachteln zum Kauf angeboten werden.

Im Jahr 2005 beauftragte die Künstlerin eine weltbekannte Konditorei in Wien, diesen Schuh zu produzieren. Dazu übergab sie der Konditorei eine entsprechende Gussform. Später hat die Konditorei diese Gussform ohne Zustimmung der Künstlerin verwendet, um selbst Schu-he aus Zuckerguss herzustellen und diese in ihrer Auslage ausgestellt. Die Künstlerin klagte daraufhin die Konditorei und führte aus, dass die Verwendung des von ihr kreierten Schuhs ihre Urheberrechte verletze.
Der Oberste Gerichtshof wies die Klage ab. Er führte aus, dass der urheberrechtliche Kunst-begriff sich nicht notwendiger Weise mit dem markt- oder publikumsorientierten Kunstbegriff, der einem steten Wandel unterliegt, deckt.
Der vorliegende Schuh stellt nach Ansicht des OGH bloß eine naturgetreue Nachformung eines im Schuhhandel üblicher Weise erhältlichen Damenschuhs mit hohem Absatz der Größe 39 ½ aus Schokolade dar. Er weist keine individuellen Gestaltungselemente auf und hebt sich daher auch nicht durch eine Leistung ab, die ihn vom Alltäglichen abhebt. Die da-mit verknüpfte Idee, Gegenstände des täglichen Lebens aus Schokolade oder anderen ess-baren Materialien herzustellen, ist eine speziell im Süßwarenhandel schon seit Langem be-stehende Übung und daher ebenfalls nicht als individualisierende Eigenschaft anzusehen. Auch die Tatsache, dass der Schuh in einem Film verwendet wurde, macht ihn nicht zu ei-nem geschützten Werk.


RA Dr. Thomas Hofer-Zeni (Ungültiges Datum)

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