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Informationspflichten im Internet

Tips für den richtigen Webauftritt

Informationspflichten im Web

Der perfekte Webauftritt ist nicht nur eine Frage des Designs. Es sind auch die Nebensächlichkeiten, die unwichtigen Kleinigkeiten, die aus dem genialen Entwurf eine professionelle Arbeit machen. Nicht nur weil das Gesetz es verlangt sondern weil der User es erwartet. Und weil die „wer klickt der pickt“ Mentalität wohl schon seit langem der Steinzeit angehören sollte.
Eine Reihe von Informationen ist wohl selbstverständlich, der Diensteanbieter legt in der Regel Wert darauf, dass man erkennt wessen Site das ist.
Daher hier eine kurze Checklist über jene Informationen die jedenfalls untergebracht werden sollten:

Allgemeine Daten:

 Name und Adresse, bei juristischen Personen den Vertretungsberechtigten;
 Angaben, die eine unmittelbare Kommunikation ermöglichen, und die Adresse der elektronischen Post;
 soweit vorhanden, die zuständige Aufsichtbehörde;
 Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister und Nummer;
 Angaben zur Ausübung reglementierter Berufe (z.B. Link auf die zuständige Kammer und deren standesrechtliche Vorschriften)
 die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.

Pflichten beim Vertragsabschluss im Internet:
 Es müssen wirksame Mittel zur Verfügung stehen, mit denen der Kunde Eingabefehler erkennen und berichtigen kann. Der Kunde muss über diese Möglichkeit auch ausdrücklich informiert werden;
 der Kunde ist vor Abschluss über die Einzelheiten des Vertrages zu informieren, dazu gehören insbesondere:
o Eigenschaften der Ware;
o Preise einschließlich aller Steuern;
o Gültigkeitsdauer des Angebotes;
o Lieferkosten;
o Einzelheiten der Zahlung und Lieferung;
 der Kunde muss über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen, informiert werden;
 der Kunde ist darüber zu informieren, welche Sprache für den Vertragsabschluss zur Verfügung steht, und welchen Verhaltenspflichten der Unternehmer unterliegt (z.B. Standesregeln der Rechtsanwälte), und es ist ein Zugang zu diesen Regelwerken zu schaffen (z.B. Link auf die Homepage der Kammer);
 der Kunde ist darüber zu informieren, ob der Vertragstext nach Abschluss gespeichert wird und dem Kunden zugänglich ist;
 der Kunde ist unverzüglich auf elektronischem Weg vom Zugang der Bestellung zu informieren;
 es ist dem Kunden die Möglichkeit zu verschaffen, die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB abzurufen und zu speichern;
 Hinzu kommt, dass der Verbraucher bei derartigen Verträgen ein Widerrufsrecht hat (z.B. Deutschland 14 Tage/Österreich 7 Werktage). Die Unterlassung der Aufklärung über dieses Recht schiebt den Beginn dieser Frist hinaus. Ein Widerrufsrecht ist nicht vorgeschrieben bei Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden; Audio – oder Videoaufzeichnungen, Software, Waren die nicht zurückgesandt werden können (etwa weil sie verderben), Dienstleistungen mit deren Ausführung vereinbarungsgemäß binnen 7 Tagen begonnen wird usw.

Diese Vorschriften wurden in allen Ländern der EU mehr oder weniger identisch umgesetzt und sind daher im Bereich der EU einzuhalten. Aber auch jeder der Interesse an diesem Markt hat ist gut beraten, sich an diese Anforderungen zu halten.

Thomas Hofer-Zeni
Rechtsanwalt in Wien
www.hofer-zeni.com

RA Dr. Thomas Hofer-Zeni (23.01.2004)

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